Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2015. Bericht

Details

ID
20160047
Title
Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2015. Bericht
Description
Bericht vom 25. Mai 2016 über die im Jahr 2015 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
InitialSituation
<p><b>Übersicht aus dem Bericht</b></p><p>Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von Departementen, Gruppen oder Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der vorliegende Bericht ist gestützt auf diese Bestimmung verfasst und betrifft die im Laufe des Jahres 2015 abgeschlossenen Verträge. </p><p>Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz im Berichtsjahr ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der hauptsächlich im Berichtsjahr anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Verträge sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten. </p><p>Die Darstellung der einzelnen Verträge ist einheitlich strukturiert und enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Änderungen bereits bestehender Verträge werden in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen. </p><p></p><p><a href="https://www.admin.ch/opc/de/federal-gazette/2016/5371.pdf">Bericht</a></p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 25. Mai 2016 über die im Jahr 2015 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
    Resolutions
    Date Council Text
    13.09.2016 1 Kenntnisnahme
    29.09.2016 2 Kenntnisnahme
Proceedings
Updated
10.04.2024 10:56

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