Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie. Bericht

Details

ID
20170014
Title
Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie. Bericht
Description
InitialSituation
<p><b>1.1 Tätigkeitsfelder und Funktionen der APF</b></p><p>Zu den Themen, mit denen sich die APF auseinandersetzt, zählen die Förderung und Wahrung der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Achtung der Menschenrechte, gute Regierung sowie die internationale Bedeutung der französischen Sprache und die kulturelle Vielfalt. Um die Demokratisierungsprozesse in Ländern zu unterstützen, in denen dies nötig ist, engagiert sie sich zudem für Massnahmen im Bereich der Zusammenarbeit, welche die Weiterentwicklung der parlamentarischen Institutionen fördern. Der wichtigste Anlass der APF ist die Jahrestagung, die 2016 vom 8. bis 12. Juli in Madagaskar stattfand. Hier werden jeweils Traktanden behandelt, die zuvor in den vier Kommissionen und den beiden Netzwerken der APF debattiert worden sind. Dabei handelt es sich um die Politische Kommission (CP); die Kommission für Bildung, Kommunikation und Kultur (CECAC), zu der auch das Parlamentariernetzwerk für die Bekämpfung von HIV/Aids gehört; die Kommission für parlamentarische Fragen (CAP); die Kommission für Zusammenarbeit und Entwicklung (CCD) sowie das Parlamentarierinnen-Netzwerk. Diese Gremien halten ihre Sitzungen zwischen den Jahrestagungen und auf Einladung von Parlamenten der Mitgliedstaaten ab. An ihren Jahrestagungen verabschiedet die APF Resolutionen zu politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Themen, die für die frankophone Gemeinschaft von Interesse sind. Ausserdem widmet sie sich einer Grundsatzdebatte über ein bestimmtes Thema, das im Vorfeld vom Gastgeberparlament der Tagung festgelegt worden ist. Schliesslich verabschiedet sie Stellungnahmen und Empfehlungen zuhanden der am Frankophonie-Gipfel versammelten Staatsund Regierungschefs. Da die APF-Mitglieder aus aller Welt stammen, treffen sie sich auch zu Regionalversammlungen, um regionalspezifische Fragestellungen zu behandeln. Dabei werden vier Regionen unterschieden: Afrika, Amerika, Europa und Asien-Pazifik. Die Versammlung der Region Europa findet jeweils Ende Jahr auf Einladung einer ihrer Delegationen statt. Die Tagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Region Europa wird in der ersten Jahreshälfte durchgeführt und dient insbesondere der Vorbereitung der Regionalversammlung.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Resolutions
    Date Council Text
    06.06.2017 1 Kenntnisnahme
    12.06.2017 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Nationalrat, 06.06.2017</b></p><p>Der Nationalrat hat den Bericht der Parlamentarierdelegation beim Europarat genehmigt. Berichterstatter Manual Tornare (SP/GE) bezeichnete den Europarat als "Auffangbecken". In diesem Rahmen können etwa über Spannungen zwischen Ländern der ehemaligen Sowjetunion diskutiert werden. Auch mit Grossbritannien würden nach dem Brexit noch Gespräche möglich sein. Stillschweigend nahm der Nationalrat zudem Kenntnis von den Berichten der Delegationen bei der EFTA, der OSZE, bei der Interparlamentarischen Union, der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie sowie bei der Nato.</p><p><b></b></p>
Updated
24.06.2025 22:11

Back to List