Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht

Details

ID
20210010
Title
Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht
Description
InitialSituation
<p><b>Bericht der Schweizer Delegation beim Parlamentarierkomitee der EFTA-Länder und für die Beziehungen zum Europäischen Parlament vom 31. Dezember 2020 </b></p><p><b>Schlussfolgerungen der Delegation </b></p><p>Wie eingangs erwähnt, nimmt die EFTA/EU-Delegation ein zweigeteiltes Mandat wahr: Zum einen vertritt sie die Bundesversammlung im EFTA-Parlamentarierkomitee, zum anderen ist sie zuständig für die Pflege der Beziehungen zum Europäischen Parlament. Im Berichtsjahr dominierte die COVID-19-Krise in jeder Hinsicht die Aktivitäten der Delegation. In Bezug auf den Welthandel offenbarte die Pandemie nicht nur die Verwundbarkeit globaler Lieferketten, sondern akzentuierte sie auch bereits bestehende Spannungen und Trends hin zu Unilateralismus, Protektionismus und Blockbildung. </p><p>Im europäischen Kontext bewies die Pandemie die Bedeutung des EU-Binnenmarkts für das akute Krisenmanagement. Mit dem Wiederaufbaufonds "NextGenerationEU" verfolgt die EU das Ziel, den Binnenmarkt widerstandsfähiger, nachhaltiger, digitaler und damit zukunftsfähiger zu machen. </p><p>In bilateraler Hinsicht führte das letzte Jahr vor Augen, wie sehr die Schweiz und die EU wirtschaftlich und sozial miteinander verbunden sind. Die pragmatische Zusammenarbeit der Schweiz mit den EU-Behörden im Rahmen des europäischen Krisenmanagements und die enge Absprache mit den Nachbarstaaten erwiesen sich als essentiell. Offen bleibt die Frage, ob die beiden Parteien gewillt sind, den bilateralen Beziehungen mit dem institutionellen Abkommen ein strukturierteres Fundament zu geben - zumal die Krise auch belegt hat, dass künftige Abkommen in Bereichen wie der öffentlichen Gesundheit davon abhängen. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Resolutions
    Date Council Text
    10.06.2021 1 Kenntnisnahme
    15.06.2021 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Ständerat, 15.06.2021</b></p><p>Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat mehrere Berichte von Delegationen oppositionslos zur Kenntnis genommen. Es sind die Delegation bei Efta und Europäischem Parlament, die Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarierdelegation beim Europarat, der Delegation bei der Interparlamentarischen Union, der Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie und bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Ihren Jahresbericht vorgelegt haben schliesslich auch die Delegationen für die Beziehungen zu den Nachbarstaaten. </p>
Updated
10.04.2024 19:11

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