Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bericht

Details

ID
20220011
Title
Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bericht
Description
InitialSituation
<p><b>Bericht der Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 31. Dezember 2021</b></p><p><b>Einleitung</b></p><p>Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat ihren Sitz in Wien und zählt 57 Mitgliedstaaten aus Nordamerika, Europa und Asien, was sie zur grössten regionalen Sicherheitsorganisation der Welt macht. Sie verfolgt einen globalen sicherheitspolitischen Ansatz, der drei Dimensionen umfasst (menschliche, wirtschaftlich-ökologische und politisch-militärische Dimension), und fördert die Zusammenarbeit zwischen den Staaten in den Bereichen Konfliktprävention, Krisenmanagement und Konfliktnachsorge. Weitere Themenschwerpunkte der OSZE sind grenzübergreifende Bedrohungen, Terrorismusbekämpfung, Grenzverwaltung, Reform der Streit- und Sicherheitskräfte, Umwelt, Gleichstellung der Geschlechter sowie Bekämpfung des Menschenhandels. </p><p>Seit Anfang der 1970er-Jahre spielt die Schweiz eine aktive Rolle in der OSZE, die sie als Forum sieht, in dem mit den Ländern Europas und Zentralasiens sowie mit den USA und Kanada sicherheitspolitische Themen diskutiert werden können. Ausserdem kann die OSZE in den Augen der Schweiz eine wichtige Rolle spielen bei der Beilegung von sicherheitspolitischen Konflikten und der Wiederherstellung des Vertrauens in Europa. Das Engagement, das die Schweiz während ihres OSZE-Vorsitzes im Jahr 2014 zur Bewältigung der Ukrainekrise gezeigt hatte, wurde im Übrigen von den Regierungen und Parlamenten der anderen OSZE-Mitglieder einhellig begrüsst. Die Legitimität, welche die Schweizer Diplomatie damals erlangt hatte, wurde im Dezember 2019 mit der Ernennung von Botschafterin Heidi Grau zur OSZE-Sondergesandten für die Ukraine anerkannt. Seither wurde das Mandat der Sonderbeauftragten zweimal - 2020 und 2021 - durch den jeweiligen Vorsitz bestätigt. </p><p>Der vorliegende Bericht konzentriert sich auf die wichtigsten Beiträge und Anliegen der Schweizer Delegation (nachfolgend: Delegation) im Berichtsjahr. Er hat nicht zum Ziel, über sämtliche Beratungen der Versammlung zu informieren. Die von der PV OSZE verabschiedeten Berichte und Resolutionen können auf ihrer Website <a href="https://www.oscepa.org/en/">(https://www.oscepa.org/en/)</a> unter <a href="https://www.oscepa.org/en/documents">"Documents"</a> abgerufen werden. Nach einer kurzen Erläuterung der Arbeitsweise der PV OSZE und der Delegation (Kap. 2) gibt dieser Bericht Auskunft über die Themenschwerpunkte der Delegation im Berichtsjahr (Kap. 3). Die Schlussfolgerungen (Kap. 4) bilanzieren das Berichtsjahr und enthalten einen Ausblick auf künftige Arbeiten. </p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Resolutions
    Date Council Text
    07.06.2022 1 Kenntnisnahme
    21.09.2022 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p><b>Debatte im Ständerat, 21.09.2022</b></p><p>Kenntnisnahme</p><p></p><p><b>Auskünfte</b></p><p>Florent Tripet, Kommissionssekretär, </p><p>058 322 94 47,</p><p><a href="mailto:apk.cpe@parl.admin.ch">apk.cpe@parl.admin.ch</a></p><p><a href="https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-apk">Aussenpolitische Kommission (APK)</a></p>
Updated
23.07.2024 19:21

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