Doppelbesteuerung. Abkommen mit Äthiopien

Details

ID
20220028
Title
Doppelbesteuerung. Abkommen mit Äthiopien
Description
Botschaft vom 18. März 2022 zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Äthiopien
InitialSituation
<p><b>Medienmitteilung des Bundesrates vom 18.03.2022</b></p><p><b>Bundesrat verabschiedet Botschaft zum DBA mit Äthiopien</b></p><p><b>Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 18. März 2022 die Botschaft zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) mit Äthiopien verabschiedet.</b></p><p>Mit diesem DBA kann die Schweiz ihr Netz von Doppelbesteuerungsabkommen erstmals auf Ostafrika ausweiten. Das Abkommen gewährleistet Rechtssicherheit und einen vertraglichen Rahmen, der sich vorteilhaft auf die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen auswirken wird.</p><p>Das DBA trägt den Ergebnissen aus dem OECD-Projekt "Base Erosion and Profit Shifting" (BEPS) gegen Gewinnverschiebungen und Gewinnkürzungen Rechnung.</p><p>Die Kantone und die interessierten Wirtschaftsverbände haben den Abschluss dieses DBA begrüsst. Bevor das Abkommen in Kraft treten kann, muss es von den Parlamenten beider Länder genehmigt werden.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 18. März 2022 zur Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Äthiopien
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und zur Verhinderung von Steuerhinterziehung und Steuerumgehung
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Äthiopien
    Resolutions
    Date Council Text
    12.09.2022 1 Beschluss gemäss Entwurf
    05.12.2022 2 Zustimmung
    16.12.2022 1 Annahme in der Schlussabstimmung
    16.12.2022 2 Annahme in der Schlussabstimmung
Proceedings
<p>SDA-Meldung</p><p><b>Debatte im Nationalrat, 12.09.2022</b></p><p>Der Nationalrat will die Doppelbesteuerung von Einkommen sowie die Steuerhinterziehung zwischen der Schweiz und Äthiopien sowie Armenien verhindern. Er hat den entsprechenden Abkommen mit grosser Mehrheit zugestimmt. Für Finanzminister Ueli Maurer schaffen die Abkommen Rechtssicherheit, stellen für die Schweizerische Wirtschaft eine Verbesserung dar und ermöglichen ihnen Investitionen, wie er im Rat sagte.</p><p></p><p><b>Debatte im Ständerat, 05.12.2022</b></p><p>Zustimmung</p>
Updated
10.04.2024 15:17

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