Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2021. Bericht

Details

ID
20220038
Title
Abgeschlossene völkerrechtliche Verträge im Jahr 2021. Bericht
Description
Bericht vom 28. Mai 2022 über die im Jahr 2021 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
InitialSituation
<p>Nach Artikel 48a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 1997 erstattet der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich Bericht über die von ihm, von den Departementen, den Gruppen oder den Bundesämtern abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge. Der vorliegende Bericht betrifft die im Laufe des Jahres 2021 abgeschlossenen Verträge.</p><p>Jeder bilaterale oder multilaterale Vertrag, den die Schweiz im Berichtsjahr ohne Ratifikationsvorbehalt unterzeichnet, ratifiziert oder genehmigt hat, dem sie beigetreten ist oder der im Berichtsjahr vorläufig anwendbar war, wird kurz dargestellt. Die der parlamentarischen Genehmigung unterliegenden Verträge sind von der Pflicht zur Berichterstattung nicht betroffen und sind daher im vorliegenden Bericht nicht enthalten.</p><p>Diejenigen Kategorien, die eine grosse Anzahl Abkommen aufweisen, werden in einer Tabelle zusammengefasst, welche die wesentlichen Angaben kurz und nach Rechtsgrundlage gegliedert auflistet: Vertragspartner, Inhalt des Abkommens, Abschlussdatum und Kosten. Die Darstellung für alle anderen Abkommen enthält eine Zusammenfassung des Inhalts sowie kurze Darlegungen der Gründe für den Abschluss, der durch die Umsetzung zu erwartenden Kosten, der gesetzlichen Grundlage der Genehmigung sowie der Modalitäten für Inkrafttreten und Kündigung. Die Änderungen bereits bestehender Verträge und die Kündigungen von Verträgen durch die Schweiz werden in einem gesonderten Teil in Tabellenform ausgewiesen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 28. Mai 2022 über die im Jahr 2021 abgeschlossenen völkerrechtlichen Verträge
    Resolutions
    Date Council Text
    06.12.2022 1 Kenntnisnahme
    16.03.2023 2 Kenntnisnahme
Proceedings
<p><b>Debatte im Nationalrat, 06.12.2022</b></p><p>Kenntnisnahme </p><p></p><p><b>Debatte im Ständerat, 16.03.2023</b></p><p>Kenntnisnahme </p>
Updated
10.04.2024 15:43

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