Aussenwirtschaftspolitik 2022. Bericht

Details

ID
20230008
Title
Aussenwirtschaftspolitik 2022. Bericht
Description
Bericht vom 11. Januar 2023 zur Aussenwirtschaftspolitik 2022 einschliesslich Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2022
InitialSituation
<p><b>Medienmitteilung des Bundesrates vom 12.01.2023</b></p><p><b>Aussenwirtschaftsbericht 2022: Krieg in der Ukraine verdeutlicht Resilienz der Schweiz </b></p><p><b>Der Bundesrat hat am 11. Januar 2023 den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2022 verabschiedet. Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Weltwirtschaft und auf die Schweiz. Die Schweizer Wirtschaft hat die Widerstandsfähigkeit ihrer Produktions- und Lieferketten nach der Covid-19-Krise erneut bewiesen. </b></p><p>Aufgrund der wichtigen Rolle Russlands und der Ukraine als Lieferanten von Nahrungsmitteln und Energieträgern waren vor allem Veränderungen in diesen Handelsströmen spürbar. Für die Schweiz und Europa war im Verlauf des Jahres die Gas- und Stromversorgungslage besonders angespannt, was sich in den hohen Preisen niederschlug. Dank der Erschliessung alternativer Lieferanten, den Sparanstrengungen sowie dem günstigen Wetterverlauf hat sich aber bislang die Lage, und somit das Risiko von Engpässen, entspannt.</p><p>Der Bundesrat ist im Rahmen der Aussenwirtschaftsstrategie 2021 bestrebt, optimale Rahmenbedingungen für die Diversifizierung der Produktions- und Lieferketten zu schaffen. Beispielsweise hat er sich in den Verhandlungen über Freihandelsabkommen mit verschiedenen Partnerländern für offene und nachhaltige Märkte eingesetzt. Dadurch können Produktions- und Lieferketten besser diversifiziert und die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft erhöht werden. Dennoch kann es bei aussergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen wie Kriegen, Pandemien oder Naturkatastrophen dazu kommen, dass die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern zeitweise nicht sichergestellt werden kann. Der Bund greift bei schweren Mangellagen mit der wirtschaftlichen Landesversorgung gezielt lenkend ins Marktgeschehen ein.</p><p>Die internationale Debatte über gegenseitige Abhängigkeiten wurde durch den Krieg in der Ukraine weiter angekurbelt. Hierbei spielen insbesondere staatliche Eingriffe eine Rolle. Die Schweiz ist - als hoch entwickelte Volkswirtschaft mit stark spezialisierten Unternehmen und einem vergleichsweise kleinen Binnenmarkt - auf eine gute Integration in die Weltwirtschaft angewiesen. Offene Märkte bleiben daher auch künftig zentral zur Wahrung unseres wirtschaftlichen Wohlstands und damit der gesamtgesellschaftlichen Wohlfahrt. </p><p>Der Aussenwirtschaftsbericht 2022 gibt einen Überblick über diese und weitere aussenwirtschaftspolitischen Entwicklungen im Berichtsjahr. </p><p></p><p><a href="https://www.newsd.admin.ch/newsd/message/attachments/74842.pdf">Bericht</a></p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Bericht vom 11. Januar 2023 zur Aussenwirtschaftspolitik 2022 einschliesslich Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2022
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Botschaft zur Genehmigung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 2022
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2022
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Botschaft zur Genehmigung des 2022 revidierten Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Internationales Kakao-Übereinkommen von 2010, 2022 revidiert
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Botschaft zur Genehmigung des Abkommens zwischen dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit und Koordinierung der Wettbewerbsbehörden
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Abkommen vom 1. November 2022 zwischen dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit und Koordinierung der Wettbewerbsbehörden
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2022
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 2022
    Resolutions
    Date Council Text
    02.03.2023 1 Beschluss gemäss Entwurf
    06.03.2023 2 Zustimmung
  • Number
    2
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung des 2022 revidierten Internationalen Kakao-Übereinkommens von 2010
    Resolutions
    Date Council Text
    02.03.2023 1 Beschluss gemäss Entwurf
    06.03.2023 2 Zustimmung
  • Number
    3
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung des Abkommens zwischen dem Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz der Bundesrepublik Deutschland über Zusammenarbeit und Koordinierung der Wettbewerbsbehörden
    Resolutions
    Date Council Text
    02.03.2023 1 Beschluss gemäss Entwurf
    06.03.2023 2 Zustimmung
    17.03.2023 2 Annahme in der Schlussabstimmung
    17.03.2023 1 Annahme in der Schlussabstimmung
  • Number
    4
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung zolltarifarischer Massnahmen
    Resolutions
    Date Council Text
    02.03.2023 1 Beschluss gemäss Entwurf
    06.03.2023 2 Zustimmung
Proceedings
<p><b>Debatte im Nationalrat, 02.03.2023</b></p><p>Beschluss gemäss Entwurf.</p><p><b></b></p><p><b>Debatte im Ständerat, 06.03.2023</b></p><p>Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates </p>
Updated
10.04.2024 14:53

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