Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-Infrastruktur. Zusatzkredit

Details

ID
20230054
Title
Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-Infrastruktur. Zusatzkredit
Description
Botschaft vom 28. Juni 2023 zum Zusatzkredit für die Finanzierung von Massnahmen zur Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-Infrastruktur
InitialSituation
<h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung des Bundesrates vom 28.06.2023</strong></h2><p><strong>Bundesrat beschliesst zusätzliche Mittel für Autoverlad</strong></p><p><strong>Der Bundesrat hat beschlossen, die Autoverlade-Anlagen von nationaler Bedeutung mit weiteren 40 Millionen Franken zu unterstützen. Er möchte zudem die Finanzierung des Autoverlads moderat anpassen und schlägt dazu vor, dass die Bahnen das Rollmaterial künftig über Bankkredite finanzieren. Der Bund kann bei einem defizitären Betrieb Abgeltungen leisten. An seiner Sitzung vom 28.6.2023 hat der Bundesrat die Botschaft ans Parlament verabschiedet.</strong></p><p>In den nächsten Jahren stehen für die Autoverlade-Anlagen am Lötschberg-, Furka- und Vereina-Tunnel grössere Erneuerungsinvestitionen an. Diese Verbindungen sind für die Erreichbarkeit der Regionen wichtig. Zudem tragen sie dazu bei, längere Umweg- und Passfahrten zu vermeiden. Deshalb will der Bundesrat die Autoverlade-Anlagen weiterhin unterstützen. Er hat beschlossen, den 2018 vom Parlament beschlossenen Kredit von 60 Millionen Franken für weitere Investitionen in die strassenseitige Infrastruktur um 40 Millionen Franken aufzustocken.</p><p>Der Bundesrat schlägt zudem vor, die Finanzierungspraxis leicht anzupassen. Zwar ist diese Anpassung in der Vernehmlassung nicht auf ungeteilte Unterstützung gestossen, mehrheitlich wird sie aber unterstützt. Die Bahnen sollen das Rollmaterial für die Autoverlade künftig über Bankkredite finanzieren, wie dies zum Beispiel im regionalen Personenverkehr bereits der Fall ist. Bisher wurde es vom Bund direkt finanziert. Sofern für den Betrieb von Autoverlade-Anlagen ungedeckte Kosten zu erwarten und die Möglichkeiten für Preiserhöhungen ausgeschöpft sind, kann der Bund Abgeltungen leisten. Dies betrifft den Autoverlad, der ergänzend zum Nationalstrassennetz eine Erschliessungsfunktion hat, d. h. den Verlad am Lötschberg-, Furka- und Vereina-Tunnel.</p><p>Der Autoverlad durch den Simplon, der die ganzjährig offen gehaltene Passstrasse ergänzt, ist weiterhin durch den Kanton Wallis zu bestellen und finanzieren. Der Autoverlad über den Oberalp wird - wie 2021 beschlossen - per 2023 wegen der geringen Nachfrage und den hohen Kosten eingestellt. Im Gegenzug wird das Bahnangebot am Oberalp ausgebaut.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 28. Juni 2023 zum Zusatzkredit für die Finanzierung von Massnahmen zur Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-Infrastruktur
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über einen Zusatzkredit für die Finanzierung von Massnahmen zur Erneuerung der strassenseitigen Autoverlade-Infrastruktur
    Resolutions
    Date Council Text
    20.12.2023 1 Beschluss abweichend vom Entwurf
    06.03.2024 2 Zustimmung
Proceedings
Updated
16.10.2024 08:41

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