Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand. Genehmigung

Details

ID
20250066
Title
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand. Genehmigung
Description
Botschaft vom 25.Juni 2025 zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Thailand
InitialSituation
<h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung des Bundesrates vom 25.06.2025</strong></h2><p class="Standard_d"><strong>Freihandelsabkommen mit Thailand: Bundesrat übermittelt Botschaft ans Parlament</strong></p><p class="Standard_d"><strong>Der Bundesrat hat am 25. Juni 2025 die Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand verabschiedet. Das Abkommen stärkt die Wettbewerbsfähigkeit und verbessert die Rechtssicherheit für Schweizer Unternehmen auf dem thailändischen Markt.</strong></p><p class="Standard_d">Das Abkommen entspricht den neueren mit Drittstaaten abgeschlossenen Freihandelsabkommen (FHA) der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Dieser umfasst Bestimmungen zum Handel mit Industriegütern, zu verarbeiteten und unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten, technischen Handelshemmnissen, sanitären und phytosanitären Massnahmen, Ursprungsregeln, Handelserleichterungen, zum Handel mit Dienstleistungen, Investitionen, dem Schutz des geistigen Eigentums, Wettbewerb, öffentlichem Beschaffungswesen, Streitschlichtung und der technischen Zusammenarbeit und dem Kapazitätsaufbau. Zudem enthält das Abkommen ein umfassendes und rechtsverbindliches Kapitel zum Handel und nachhaltiger Entwicklung sowie ein spezifisches Kapitel zu kleinen und mittleren Unternehmen (KMU).</p><p class="Standard_d">&nbsp;</p><p class="Standard_d">Wichtiger Handelspartner in Südostasien</p><p class="Standard_d">Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Thailand sind gut, vielfältig und dynamisch. Thailand ist nach Indonesien die zweitgrösste Volkswirtschaft innerhalb der ASEAN-Staaten und mit einem bilateralen Güterhandel von 7,4 Mrd. CHF (2023) einer der wichtigsten Handelspartner der Schweiz in Südostasien. Das Abkommen verbessert den Zugang zum thailändischen Markt für Schweizer Wirtschaftsakteure und reduziert das Diskriminierungspotenzial gegenüber Wirtschaftsakteuren in Ländern, welche ebenfalls über ein FHA mit Thailand verfügen oder – wie die EU – aktuell über ein solches verhandeln. Unter dem Abkommen werden für 99,7 Prozent der heutigen Schweizer Ausfuhren nach Thailand Zollerleichterungen gelten, teilweise mit Übergangsfristen. Nach dem Ablauf dieser Fristen können Schweizer Exporteure dadurch jährliche Zolleinsparungen von bis zu 63 Millionen US-Dollar (basierend auf den bisherigen Exporten) realisieren.</p><p class="Standard_d">Das FHA zwischen den EFTA-Staaten und Thailand wurde am 23. Januar 2025 in Davos unterzeichnet.</p><p class="Standard_d">Die eidgenössischen Räte werden die Botschaft voraussichtlich in der Wintersession 2025 bzw. der Frühjahrssession 2026 behandeln, was ein Inkrafttreten des Abkommens Anfang 2027 ermöglichen würde.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 25.Juni 2025 zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Thailand
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und dem Königreich Thailand
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA‑Staaten und Thailand
    Resolutions
    Date Council Text
Proceedings
<h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates vom 07.10.2025</strong></h2><p class="Standard_d">Die APK-N hat die Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand (<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250066">25.066</a>) bzw. Kosovo (<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250070">25.070</a>) vorgeprüft. Da sie sich bewusst ist, wie wichtig die Marktdiversifizierung für die Schweizer Exportindustrie ist, hat sie dem Bundesbeschluss über das Abkommen mit Thailand in der Gesamtabstimmung mit 15 zu 0&nbsp;Stimmen bei 7&nbsp;Enthaltungen und jenem mit Kosovo einstimmig zugestimmt. Im Rahmen der Detailberatung des Bundesbeschlusses über das Abkommen mit Thailand hat die Kommission zwei Anträge mit 15 zu 7&nbsp;Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt. Diese verlangten die Einführung eines neuen Artikels, der einerseits den Bundesrat beauftragt, sich für die Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten einzusetzen, und andererseits die Schaffung eines Fonds zur finanziellen Unterstützung der Massnahmen der technischen Zusammenarbeit und des Kapazitätsaufbaus vorsieht.</p><p>&nbsp;</p><h2 class="Titel_d"><strong>Auskünfte</strong></h2><p class="Auskünfte_d">Sekretariat der Aussenpolitischen Kommissionen (APK)</p><p class="Auskünfte_d"><a href="mailto:apk.cpe@parl.admin.ch">apk.cpe@parl.admin.ch</a></p><p class="Auskünfte_d"><a href="https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-apk">Aussenpolitische Kommission (APK)</a></p>
Updated
09.10.2025 07:30

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