Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Kosovo. Genehmigung

Details

ID
20250070
Title
Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Kosovo. Genehmigung
Description
Botschaft vom 3. September 2025 zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Kosovo
InitialSituation
<h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung des Bundesrates vom 03.09.2025</strong></h2><p class="Standard_d"><strong>Bundesrat lanciert Genehmigung zu Freihandelsabkommen mit Kosovo</strong></p><p><strong>Der Bundesrat hat am 3. September 2025 die Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Kosovo verabschiedet. Die Botschaft wird an die eidgenössischen Räte überwiesen.</strong></p><p class="Standard_d">Das Abkommen zwischen den Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Kosovo entspricht weitgehend den neueren mit Drittstaaten abgeschlossenen Freihandelsabkommen (FHA) der EFTA. Es hat einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich und beinhaltet Bestimmungen zum Warenhandel, technischen Handelshemmnissen, sanitären und phytosanitären Massnahmen, Handelserleichterungen, Handel mit Dienstleistungen, den Schutz des geistigen Eigentums, Wettbewerb, Handel und nachhaltige Entwicklung sowie rechtliche und horizontale Bestimmungen.</p><p>&nbsp;</p><p>Wachsender Handelspartner im Westbalkan</p><p>Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Kosovo sind sehr eng und zeichnen sich durch ein konsequentes Engagement der Schweiz in Kosovo aus. Mit dem FHA mit Kosovo setzt die Schweiz ihre erfolgreiche Freihandelspolitik fort und stärkt damit die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft. Gleichzeitig wird die Unterstützung von Wirtschaftsreformen und die Integration Kosovos in die Strukturen der Wirtschaftszusammenarbeit auf europäischer und internationaler Ebene fortgesetzt. Kosovo zeigt als junge Wirtschaft solide Wachstumsraten, getrieben von Konsum, Dienstleistungen und Reformbemühungen. Das bilaterale Handelsvolumen zwischen der Schweiz und Kosovo von rund 140 Mio. Franken (2023) besitzt weiteres Entwicklungspotential. Das FHA eröffnet einen breiten Marktzugang und verbessert die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Planbarkeit für die Wirtschaftsakteure.</p><p>Das FHA zwischen den EFTA-Staaten und Kosovo war am 22. Januar 2025 von Bundesrat Guy Parmelin am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos unterzeichnet worden. Die eidgenössischen Räte werden die Botschaft voraussichtlich in der Wintersession 2025 bzw. Frühlingssession 2026 behandeln.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Botschaft vom 3. September 2025 zur Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Kosovo
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    0
    Text
    Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kosovo
    Resolutions
    Date Council Text
  • Number
    1
    Text
    Bundesbeschluss über die Genehmigung des Freihandelsabkommens zwischen den EFTA‑Staaten und der Republik Kosovo
    Resolutions
    Date Council Text
Proceedings
<h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates vom 07.10.2025</strong></h2><p class="Standard_d">Die APK-N hat die Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Thailand (<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250066">25.066</a>) bzw. Kosovo (<a href="https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20250070">25.070</a>) vorgeprüft. Da sie sich bewusst ist, wie wichtig die Marktdiversifizierung für die Schweizer Exportindustrie ist, hat sie dem Bundesbeschluss über das Abkommen mit Thailand in der Gesamtabstimmung mit 15 zu 0&nbsp;Stimmen bei 7&nbsp;Enthaltungen und jenem mit Kosovo einstimmig zugestimmt. Im Rahmen der Detailberatung des Bundesbeschlusses über das Abkommen mit Thailand hat die Kommission zwei Anträge mit 15 zu 7&nbsp;Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt. Diese verlangten die Einführung eines neuen Artikels, der einerseits den Bundesrat beauftragt, sich für die Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten einzusetzen, und andererseits die Schaffung eines Fonds zur finanziellen Unterstützung der Massnahmen der technischen Zusammenarbeit und des Kapazitätsaufbaus vorsieht.</p><p>&nbsp;</p><h2 class="Titel_d"><strong>Auskünfte</strong></h2><p class="Auskünfte_d">Sekretariat der Aussenpolitischen Kommissionen (APK)</p><p class="Auskünfte_d"><a href="mailto:apk.cpe@parl.admin.ch">apk.cpe@parl.admin.ch</a></p><p class="Auskünfte_d"><a href="https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/sachbereichskommissionen/kommissionen-apk">Aussenpolitische Kommission (APK)</a></p>
Updated
09.10.2025 07:36

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