Raumfahrtgesetz

Details

ID
20260032
Title
Raumfahrtgesetz
Description
InitialSituation
<h2 class="Titel_d"><strong>Medienmitteilung des Bundesrates vom 25.02.2026</strong></h2><p class="Standard_d"><strong>Bundesrat überweist Raumfahrtgesetz: zukunftsorientierte Rahmenbedingungen für Schweizer Akteure</strong></p><p class="Standard_d"><strong>Der Bundesrat hat am 25. Februar 2026 die Botschaft und den Entwurf zu einem Bundesgesetz über die Raumfahrt zuhanden des Parlaments verabschiedet. Mit dem neuen Gesetz will er Akteuren in der Schweiz die Nutzung technologischer und wirtschaftlicher Chancen im Weltraum ermöglichen. Zudem setzt er ein Zeichen für eine zukunftsgerichtete und verantwortungsvolle Raumfahrtnation Schweiz.</strong></p><p class="Standard_d">Das neue Bundesgesetz über die Raumfahrt regelt erstmals die Anforderungen für den Betrieb von Schweizer Satelliten im Weltraum. Gemäss Bundesrat soll jede Raumfahrtaktivität bewilligt und beaufsichtigt werden und internationalen Standards entsprechen. Das Gesetz regelt zudem Haftungsfragen und schafft ein nationales Register für Weltraumgegenstände. Der Bund leistet damit einen Beitrag zur sicheren, verantwortungsvollen und nachhaltigen Nutzung des Weltraums. Ein klarer Rechtsrahmen in der Schweiz erleichtert private Investitionen in diesen wachstumsstarken Sektor, stärkt so die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Schweizer Akteuren und erlaubt es dem Bund, sicherheitspolitischen Herausforderungen im Zusammenhang mit Weltraumaktivitäten zu begegnen.</p><p>&nbsp;</p><p class="Standard_d">Breite Zustimmung in der Vernehmlassung</p><p class="Standard_d">Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass der Gesetzesentwurf von Kantonen, Parteien, Wirtschaft und Bevölkerung breit unterstützt wird. Es besteht ein Bedürfnis nach verlässlichen und zukunftsorientierten Regeln im Einklang mit den Weltraumverträgen der UNO und gleichzeitig der Wunsch nach möglichst wenig Bürokratie für Wirtschaft und Wissenschaft. Verschiedene Anliegen aus der Vernehmlassung sind im überarbeiteten Gesetzesentwurf aufgenommen.&nbsp;</p><p class="Standard_d"><br>Verantwortung im Weltraum übernehmen</p><p class="Standard_d">Das Raumfahrtgesetz ist Ausdruck eines zukunftsgerichteten und verantwortungsvollen Selbstverständnisses der Raumfahrtnation Schweiz. Mit ihm will der Bundesrat Rechtssicherheit schaffen und zur Erhaltung und Förderung der Standortattraktivität der Schweiz sowie zur Wettbewerbsfähigkeit des schweizerischen Raumfahrtsektors beitragen.</p>
Objectives
  • Number
    0
    Text
    Resolutions
    Date Council Text
Proceedings
Updated
02.03.2026 08:10

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