Votes - Councillors - Details

Name Syntax Example
Date fromdateFromFilter=<yyyy/mm/dd>dateFromFilter=2010/12/31
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Legislative periodlegislativePeriodFilter=<code>legislativePeriodFilter=49
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Search textsearchTextFilter=<text>searchTextFilter=schweiz
Affair numberaffairNumberFilter=<id>affairNumberFilter=19110758

Details

Id
14809
Last name
Schmezer
First name
Ueli
Updated
12.03.2025 03:30
Page 3 of 3 (124 entries)FirstPreviousNextLast
Id Affair Id Affair Title SubmissionText DivisionText MeaningYes MeaningNo Councillor Vote Id Councillor Vote Decision Date Updated
34083 20240075 Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien. Genehmigung Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit zur Finanzierung von Solidaritätsmassnahmen im Rahmen des Abkommens zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung Art. 1 - Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse Annahme des Artikels nach der Regel über die Ausgabenbremse Ablehnung des Artikels 5528316 Yes 2025-03-12T16:01:42Z
34084 20240075 Abkommen über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien. Genehmigung Bundesbeschluss über einen Verpflichtungskredit zur Finanzierung von Solidaritätsmassnahmen im Rahmen des Abkommens zwischen der Schweiz, Deutschland und Italien über Solidaritätsmassnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung Gesamtabstimmung Annahme der Vorlage Ablehnung der Vorlage 5528516 Yes 2025-03-12T16:02:28Z
34085 20240076 Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Bundesbeschluss über die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine Eintreten Antrag der Mehrheit (eintreten) Antrag der Minderheit Reimann Lukas (Nichteintreten) 5528716 Yes 2025-03-12T16:49:45Z
34086 20240076 Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Bundesbeschluss über die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine Gesamtabstimmung Annahme der Vorlage Ablehnung der Vorlage 5529116 Yes 2025-03-12T16:51:59Z
34087 20240076 Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Bundesbeschluss über die Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Gesamtabstimmung Annahme der Vorlage Ablehnung der Vorlage 5529516 Yes 2025-03-12T16:54:13Z
34088 20240076 Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Bundesbeschluss über die Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine Art.1 - Abstimmung nach der Regel über die Ausgabenbremse Annahme des Artikels nach der Regel über die Ausgabenbremse Ablehnung des Artikels 5528916 Yes 2025-03-12T16:51:10Z
34089 20240076 Beteiligung der Schweiz an der Kapitalerhöhung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zugunsten der Ukraine und Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Bundesbeschluss über die Genehmigung der Änderung des Artikels 1 des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung Eintreten Antrag der Mehrheit (Eintreten) Antrag der Minderheit Reimann Lukas (Nichteintreten) 5529316 Yes 2025-03-12T16:52:58Z
34028 20240083 Gebietsveränderung zwischen den Kantonen Bern und Jura (Kantonswechsel der bernischen Gemeinde Moutier). Genehmigung Bundesbeschluss über die Genehmigung einer Gebietsveränderung zwischen den Kantonen Bern und Jura (Kantonswechsel der bernischen Gemeinde Moutier) Eintreten Antrag der Kommission (Eintreten) Antrag Bühler (Nichteintreten) 5518316 Yes 2025-03-10T16:53:59Z
34029 20240083 Gebietsveränderung zwischen den Kantonen Bern und Jura (Kantonswechsel der bernischen Gemeinde Moutier). Genehmigung Bundesbeschluss über die Genehmigung einer Gebietsveränderung zwischen den Kantonen Bern und Jura (Kantonswechsel der bernischen Gemeinde Moutier) Gesamtabstimmung Annahme der Vorlage Ablehnung der Vorlage 5518516 Yes 2025-03-10T16:55:45Z
33972 20240088 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ungarn. Änderung Bundesbeschluss über die Genehmigung eines Protokolls zur Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Schweiz und Ungarn Gesamtabstimmung Annahme der Vorlage Ablehnung der Vorlage 5509117 Yes 2025-03-05T08:18:27Z
34014 20240443 Verlängerung des bestehenden Gentechnik-Moratoriums Bundesgesetz über die Gentechnik im Ausserhumanbereich (Gentechnikgesetz, GTG) Art. 37a Abs. 1bis Antrag der Mehrheit Antrag der Minderheit Meier Andreas 5515916 Yes 2025-03-06T10:52:41Z
34015 20240443 Verlängerung des bestehenden Gentechnik-Moratoriums Bundesgesetz über die Gentechnik im Ausserhumanbereich (Gentechnikgesetz, GTG) Gesamtabstimmung Annahme der Vorlage Ablehnung der Vorlage 5516116 Yes 2025-03-06T10:53:32Z
34052 20243436 Zeitgemässe, schweizweit einheitliche Rechtsgrundlagen für private Sicherheitsdienstleistungen Annahme der Motion Ablehnung der Motion 5522518 Yes 2025-03-10T21:46:18Z
34053 20243692 Staatsverweigerer. Eine Gefahr für Demokratie und innere Sicherheit? Annahme des Postulates Ablehnung des Postulats 5522718 Yes 2025-03-10T21:47:10Z
34045 20243716 Bevölkerung schützen. Kein Asylverfahren und kein Bleiberecht für Verbrecher Annahme der Motion Ablehnung der Motion 5521118 No 2025-03-10T21:12:12Z
34046 20243734 Bevölkerung schützen. Bewegungsfreiheit von Asylkriminellen konsequent einschränken Annahme der Motion Ablehnung der Motion 5521318 No 2025-03-10T21:13:11Z
34075 20244273 Überprüfung der Vergabe von Gutachten, Verträgen und Mandaten im VBS Antrag der Mehrheit (Annahme der Motion) Antrag der Minderheit Nause und des Bundesrates (Ablehnung der Motion) 5527116 Yes 2025-03-11T10:34:02Z
34047 20244320 Von Dänemark und Schweden lernen. Familiennachzug auf die Interessen der Schweiz ausrichten Annahme der Motion Ablehnung der Motion 5521518 No 2025-03-10T21:14:05Z
34048 20244321 Wer über sichere Drittstaaten einreist, wird an der Grenze zurückgewiesen Annahme der Motion Ablehnung der Motion 5521718 No 2025-03-10T21:15:04Z
34049 20244323 Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Den demokratischen Prozess gewährleisten Annahme der Motion Ablehnung der Motion 5521918 No 2025-03-10T21:16:00Z
34051 20244508 Unterstützung der Kantone beim Wegweisungsvollzug Annahme der Motion Ablehnung der Motion 5522318 No 2025-03-10T21:18:00Z
34090 20250008 Aussenwirtschaftspolitik 2024. Bericht Bundesbeschluss über die Genehmigung zolltarifarischer Massnahmen Gesamtabstimmung Annahme der Vorlage Ablehnung der Vorlage 5529716 Yes 2025-03-12T17:48:58Z
34024 20250038 Für eine eigenständige europäische Sicherheitspolitik und eine aktive Rolle der Schweiz Antrag der Mehrheit (Annahme der Erklärung) Antrag der Minderheit Gartmann (Ablehnung der Erklärung) 5517716 Yes 2025-03-06T12:54:46Z
34050 20253026 Intensivierung der Grenzkontrollen an der Schweizer Landesgrenze Antrag der Mehrheit (Annahme der Motion) Antrag der Minderheit Flach (Ablehnung der Motion) 5522118 No 2025-03-10T21:17:03Z