Die Schweiz ist nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes

ShortId
17.5104
Id
20175104
Updated
28.07.2023 04:50
Language
de
Title
Die Schweiz ist nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes
AdditionalIndexing
10;421
1
Texts
  • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
  • <p>In den "Schlussfolgerungen des EU-Rates zu den Beziehungen der EU zur Eidgenossenschaft" vom 28. Februar 2017 sieht die EU die Schweiz als Teil ihres Binnenmarktes. Bei der Annahme der Motion der SVP-Fraktion 13.4117 am 24. September 2015 hielten die eidgenössischen Räte fest, dass "die Schweiz nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes" ist "und auch nicht die Absicht" hat, "dies zu werden".</p><p>Ist der Bundesrat bereit, diesen parlamentarischen Beschluss nochmals der EU mitzuteilen, da die EU die Schweiz offensichtlich nicht verstanden hat?</p>
  • Die Schweiz ist nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes
State
Erledigt
Related Affairs
Drafts
  • Index
    0
    Texts
    • <p>Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.</p>
    • <p>In den "Schlussfolgerungen des EU-Rates zu den Beziehungen der EU zur Eidgenossenschaft" vom 28. Februar 2017 sieht die EU die Schweiz als Teil ihres Binnenmarktes. Bei der Annahme der Motion der SVP-Fraktion 13.4117 am 24. September 2015 hielten die eidgenössischen Räte fest, dass "die Schweiz nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes" ist "und auch nicht die Absicht" hat, "dies zu werden".</p><p>Ist der Bundesrat bereit, diesen parlamentarischen Beschluss nochmals der EU mitzuteilen, da die EU die Schweiz offensichtlich nicht verstanden hat?</p>
    • Die Schweiz ist nicht Mitglied des europäischen Binnenmarktes

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