Affairs - Affair summaries

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Details 20180051 Bundesgerichtsgesetz. Änderung
Details 20180052 Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub - zum Nutzen der ganzen Familie. Volksinitiative
Details 20180053 Olympische und Paralympische Winterspiele 2026 in der Schweiz. Beiträge des Bundes
Details 20180054 Immobilienbotschaft EFD 2018
Details 20180055 Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit der Republik Singapur und Hongkong und mit weiteren Partnerstaaten
Details 20180056 Wasserrechtsgesetz. Änderung
Details 20180057 Bundesgesetz über die Enteignung. Änderung
Details 20180058 Bekämpfung der Kriminalität. Abkommen mit Bulgarien
Details 20180059 Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fussballspielen und anderen Sportveranstaltungen. Übereinkommens des Europarats
Details 20180060 Güterkontrollgesetz. Änderung
Details 20180061 Doppelbesteuerung. Abkommen zwischen der Schweiz und Saudi-Arabien
Details 20180062 Doppelbesteuerung. Abkommen mit dem Vereinigten Königreich
Details 20180063 Multilaterales Übereinkommen zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Massnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung. Genehmigung
Details 20180064 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Brasilien
Details 20180065 Agglomerationsverkehr. Verpflichtungskredite für die Beiträge ab 2019
Details 20180066 Nationalstrassen 2020-2023, Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und Verpflichtungskredit. Zahlungsrahmen
Details 20180067 Wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten in der erweiterten EU. 2. Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten
Details 20180068 Asylgesetz. Änderung (Rahmenkredit Migration; 2. Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten)
Details 20180069 ZGB. Änderung (Erbrecht)
Details 20180070 Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative). Volksinitiative
Details 20180071 Terrorismus und organisierte Kriminalität. Übereinkommen des Europarates
Details 20180072 Bundesgarantien für Pflichtlagerdarlehen. Verpflichtungskredit
Details 20180073 Grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Übereinkommen betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
Details 20180074 Globale Umwelt 2019-2022. Rahmenkredit
Details 20180075 Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich. Änderung
Details 20180077 Raumplanungsgesetz. Teilrevision. 2. Etappe
Details 20180078 Strategisches Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur. Ausbauschritt 2035
Details 20180079 Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative). Volksinitiative und Bundesbeschluss über Finanzhilfen zur Förderung der Effizienz in der medizinischen Grundversorgung, insbesondere der Interprofessionalität
Details 20180303 Ausschluss von Palmöl und seinen Nebenprodukten von den Freihandelsverhandlungen mit Indonesien und Malaysia
Details 20180305 Keine Prämiengelder für Vermittlungsprovisionen
Details 20180307 Aufstockung des Grenzwachtkorps
Details 20180310 Wasserkraft. Für eine Lockerung des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer
Details 20180311 Import, Exploration und Förderung von Schiefergas. Schweizweites Moratorium
Details 20180400 Indirekter Gegenentwurf zur Hornkuh-Initiative
Details 20180401 Erneuerung des Fonds Landschaft Schweiz 2021-2031
Details 20180402 Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten Cannabis-Abgabe
Details 20180404 Taten statt Worte. Haushaltsabgabe für Radio und Fernsehen auf 300 Franken senken
Details 20180405 Taten statt Worte. Abgabe für Radio und Fernsehen für Unternehmen streichen
Details 20180406 Transparenz bei der Bekanntgabe der Staatsangehörigkeiten
Details 20180408 Schliessung der Rechtslücken in der Unfallversicherung
Details 20180412 Der Fraktionsstärke entsprechende Zusammensetzung des Büros des Nationalrates
Details 20180422 Schaffung einer befristeten Richterstelle am Bundesverwaltungsgericht
Details 20180423 Keine fremden Eingriffe in die Schweizer Politik!
Details 20180427 Ja zu E-Voting, aber Sicherheit kommt vor Tempo
Details 20180428 Bundesbetriebe und bundesnahe Unternehmungen. Keine Abgangsentschädigungen ans Topkader
Details 20180431 Strassenverkehrsgesetz. Zurück zu verhältnismässigen Sanktionen, um dramatische Konsequenzen für Beruf und Familie zu verhindern
Details 20180436 Erlasse der Bundesversammlung. Wahrung der Einheit der Materie
Details 20180439 Mitspracherecht der Bundesversammlung bei internationalen Sanktionen
Details 20180440 Befristete Verlängerung der Zulassungsbeschränkung nach Artikel 55a KVG
Details 20180441 Indirekter Gegenentwurf zur Vaterschaftsurlaubs-Initiative