Affairs - Affair summaries

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Details 20180059 Sicherheit, Schutz und Dienstleistungen bei Fussballspielen und anderen Sportveranstaltungen. Übereinkommens des Europarats
Details 20180060 Güterkontrollgesetz. Änderung
Details 20180061 Doppelbesteuerung. Abkommen zwischen der Schweiz und Saudi-Arabien
Details 20180062 Doppelbesteuerung. Abkommen mit dem Vereinigten Königreich
Details 20180063 Multilaterales Übereinkommen zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Massnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung. Genehmigung
Details 20180064 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Brasilien
Details 20180065 Agglomerationsverkehr. Verpflichtungskredite für die Beiträge ab 2019
Details 20180066 Nationalstrassen 2020-2023, Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und Verpflichtungskredit. Zahlungsrahmen
Details 20180067 Wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten in der erweiterten EU. 2. Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten
Details 20180068 Asylgesetz. Änderung (Rahmenkredit Migration; 2. Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten)
Details 20180069 ZGB. Änderung (Erbrecht)
Details 20180070 Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative). Volksinitiative
Details 20180071 Terrorismus und organisierte Kriminalität. Übereinkommen des Europarates
Details 20180072 Bundesgarantien für Pflichtlagerdarlehen. Verpflichtungskredit
Details 20180073 Grenzüberschreitende Luftverunreinigung. Protokoll betreffend die Verringerung von Versauerung, Eutrophierung und bodennahem Ozon
Details 20180074 Globale Umwelt 2019-2022. Rahmenkredit
Details 20180075 Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich. Änderung
Details 20180077 Raumplanungsgesetz. Teilrevision. 2. Etappe
Details 20180078 Strategisches Entwicklungsprogramm Eisenbahninfrastruktur. Ausbauschritt 2035
Details 20180079 Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative). Volksinitiative
Details 20180080 Kantonsverfassungen Schwyz, Zug, Freiburg, Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Appenzell Innerrhoden. Gewährleistung
Details 20180081 Heilmittelgesetz. Neue Medizinprodukte-Regulierung
Details 20180082 Umsetzung der Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke
Details 20180083 Kulturgütertransfergesetz und Seeschifffahrtsgesetz. Änderung
Details 20180084 Wert des Kulturerbes für die Gesellschaft (Konvention von Faro). Genehmigung
Details 20180085 Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Totalrevision
Details 20180086 Soziale Sicherheit. Abkommen mit Kosovo
Details 20180087 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Rechtgrundlagen zur Errichtung und Nutzung des Einreise- und Ausreisesystems EES
Details 20180088 Nationales sicheres Datenverbundsystem. Verpflichtungskredit
Details 20180089 Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Ecuador. Genehmigung
Details 20180090 Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Türkei sowie Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und der Türkei. Genehmigung
Details 20180091 Bundesgesetz über die Familienzulagen. Änderung
Details 20180092 Erwerbsersatzgesetz. Mutterschaftsentschädigung bei längerem Spitalaufenthalt des Neugeborenen
Details 20180093 Langfristanlagen von Pensionskassen in zukunftsträchtige Technologien und Schaffung eines Zukunftsfonds Schweiz. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 13.4184 (Graber Konrad)
Details 20180094 Rahmenkredit 2020–2023 für drei Genfer Zentren
Details 20180095 Umweltschutzgesetz. Verbot des Inverkehrbringens von illegal geschlagenem Holz
Details 20180096 Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz. Volksinitiative
Details 20180097 Realisierung der zweiten Etappe der 3. Rhonekorrektion. Gesamtkredit
Details 20180300 Keine Subventionierung des Einkaufstourismus
Details 20180303 Ausschluss von Palmöl und seinen Nebenprodukten von den Freihandelsverhandlungen mit Indonesien und Malaysia
Details 20180305 Keine Prämiengelder für Vermittlungsprovisionen
Details 20180307 Aufstockung des Grenzwachtkorps
Details 20180310 Wasserkraft. Für eine Lockerung des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer
Details 20180311 Import, Exploration und Förderung von Schiefergas. Schweizweites Moratorium
Details 20180400 Indirekter Gegenentwurf zur Hornkuh-Initiative
Details 20180401 Erneuerung des Fonds Landschaft Schweiz 2021-2031
Details 20180402 Experimentierartikel als Grundlage für Studien zur regulierten Cannabis-Abgabe
Details 20180404 Taten statt Worte. Haushaltsabgabe für Radio und Fernsehen auf 300 Franken senken
Details 20180405 Taten statt Worte. Abgabe für Radio und Fernsehen für Unternehmen streichen
Details 20180406 Transparenz bei der Bekanntgabe der Staatsangehörigkeiten