Affairs - Affair summaries

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Id Title
Details 20210040 Kantonsverfassungen Uri, Schaffhausen, Aargau, Tessin und Genf. Gewährleistung
Details 20210041 Voranschlag 2022 mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan 2023-2025
Details 20210042 Voranschlag 2021. Nachtrag II
Details 20210043 Bundesgesetz über die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit
Details 20210044 Keine Massentierhaltung in der Schweiz (Massentierhaltungsinitiative). Volksinitiative und direkter Gegenentwurf
Details 20210045 Immobilienbotschaft EFD 2021
Details 20210046 Veloweggesetz
Details 20210047 Sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Bundesgesetz
Details 20210048 Postorganisationsgesetz (POG). Teilrevision
Details 20210049 Gentechnikgesetz. Änderung
Details 20210050 Anpassung der Bundesbeschlüsse über den zweiten Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten
Details 20210051 Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration. Änderung
Details 20210052 Alimentierung Armee und Zivilschutz Teil 1
Details 20210053 Mobilität von Dienstleistungserbringern. Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich
Details 20210054 PUBLICA-Gesetz. Änderung
Details 20210055 Für ein gesundes Klima (Gletscher-Initiative). Volksinitiative und direkten Gegenentwurf
Details 20210056 Abkommen über die Besteuerung der Grenzgängerinnen und Grenzgänger und Protokoll zur Änderung des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Regelung einiger anderer Fragen auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und Vermögen. Abkommen mit Italien
Details 20210057 Offizielle Gedenkfeier für die Covid-19-Opfer und ihre Angehörigen durch das Schweizer Parlament
Details 20210058 Soziale Sicherheit. Abkommen mit Tunesien
Details 20210059 Zollerleichterungen und Zollsicherheit. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft
Details 20210061 Militärgesetz und Armeeorganisation. Änderung
Details 20210062 Ausfallsichere Rechenleistung und erforderliche Transformation der IKT von MeteoSchweiz. Verpflichtungskredit
Details 20210063 Maximal 10% des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative). Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag.
Details 20210064 Zweites Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise
Details 20210065 Gegen die Verbauung unserer Landschaft (Landschaftsinitiative). Volksinitiative
Details 20210066 Covid-19-Gesetz. Änderung (Verlängerung von einzelnen Bestimmungen)
Details 20210067 Für tiefere Prämien – Kostenbremse im Gesundheitswesen (Kostenbremse-Initiative). Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag (Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung)
Details 20210068 Bundesgesetz über Beiträge für die kantonale französischsprachige Schule in Bern. Totalrevision
Details 20210069 Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme. Änderung
Details 20210070 Sicherheitspolitischer Bericht 2021
Details 20210071 Neues Führungsmodell für die Bundesverwaltung. Evaluationsbericht 2021
Details 20210072 Finanzierung einer sicheren Stromversorgung von Polycom-Sendeanlagen des Bundes. Verpflichtungskredit
Details 20210073 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Nordmazedonien
Details 20210074 Doppelbesteuerung. Abkommen mit Japan
Details 20210075 Kantonsverfassungen Zürich, Graubünden und Neuenburg. Gewährleistung
Details 20210076 Gaststaatgesetz. Änderung
Details 20210077 Bundesgesetz über die Besteuerung von Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen
Details 20210078 Internationale Währungshilfe. Weiterführung
Details 20210079 Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Änderung
Details 20210080 Strassenverkehrsgesetz. Änderung
Details 20210081 Assistenzdienst der Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden im Rahmen der Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie
Details 20210082 Zivilprozessordnung. Änderung
Details 20210083 Notariatsdigitalisierungsgesetz
Details 20210302 Für kostengerechte Prämien
Details 20210311 Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs
Details 20210313 Holzenergienutzung in der Landwirtschaftszone wirklich eine Chance geben
Details 20210322 Das KVG ist dahin gehend zu ändern, dass die Kantone, die dies wünschen, per Gesetz eine kantonale Einrichtung schaffen können, welche die Prämien festlegt und erhebt sowie sämtliche Kosten finanziert, die zulasten der OKP gehen
Details 20210326 Für eine kohärente Bundespolitik zur Bekämpfung sexuell übertragbarer Infektionen
Details 20210327 Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe
Details 20210328 Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe